Presseerklärung zu „Kanal-TÜV: SPD will keine Nachweispflicht“

Den von der Voerder SPD-Fraktion gestellten Antrag, beim Kanal-TÜV auf Prüfbescheinigungen zu verzichten, werde ich im Stadtrat unterstützen; denn dieser Antrag stellt das her, was die FDP-Landtagsfraktion mit tatkräftiger Unterstützung der Voerder Liberalen im Landtag von NRW in Gesetzesform bringen wollte, was dort aber an der Mehrheit von SPD und Grünen gescheitert ist. Es sei…

Stellungnahme zum Thema Dichtheitsprüfung („Kanal-TÜV“)

Da ich in einer Diskussion zum Thema namentlich genannt wurde, äußere ich mich dazu wie folgt: Die FDP war auf örtlicher Ebene die einzige Partei, die sich in einer sehr gut besuchten öffentlichen Veranstaltung in Möllen mit dem Problem „Dichtheitsprüfung“ befasst hat, weil sie die von Rot/Grün zu vertretende völlig unsinnige und lebensfremde Regelung nicht…