Begründung der Stadt für die Verzögerungen beim Sportpark

Sportanlage Am Tannenhügel

Sehr geehrter Herr Benninghoff,

der Stadt Voerde sind die baulichen und hygienischen Missstände der bestehenden Sportanlagen von SV 08/29 Friedrichsfeld sowie die sich daraus für den Verein ergebenden Probleme bekannt. Die unausweichliche Zeitverzögerung für die Planung und den Bau des Sportparks Friedrichsfeld bedauere ich genau so wie Sie.

Wie Sie wissen, ist die Inanspruchnahme der Waldfläche, auf der der Sportpark errichtet werden soll, durch Waldersatzmaßnahmen zu kompensieren. Im Zuge der Abstimmung des Waldersatzkonzepts mit der Forstverwaltung hat diese nun mitgeteilt, dass Erstaufforstungen dann nicht genehmigt würden, wenn sie auf Flächen erfolgen sollen, die im Flächennutzungsplan bisher als Gewerbe- oder andere Bauflächen dargestellt sind. Daher muss zur notwendigen Inanspruchnahme solcher Flächen eine eigene Flächennutzungsplanänderung mit den Ihnen bekannten Verfahrens- und Beteiligungsschritten durchgeführt werden. Die Änderung des Flächennutzungsplans „Sportpark Friedrichsfeld“ ist nur genehmigungsfähig, wenn dieses zusätzliche Bauleitplanverfahren auch abgeschlossen ist und die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen damit gleichzeitig gesichert sind. Wesentlicher Grund der Zeitverschiebung entsteht also durch dieses vorher so nicht erkennbare zusätzliche Änderungsverfahren. Da sich der für den Herbst/ Winter 2013 geplante Rodungstermin insofern um einige Monate nicht halten lässt, ist ein Baubeginn erst wieder außerhalb der nächsten Vegetationsperiode möglich.

Ihr Schreiben unterstellt, dass die Stadt Voerde seit dem Aufstellungsbeschluss vom 28.09.2010 ununterbrochen an den Bauleitplanungen für den Sportpark Friedrichsfeld arbeitet. Aufgrund des ab Herbst 2010 angestrebten Bürgerbegehrens verständigte sich jedoch Verwaltung und Politik damals darauf, zunächst keine präjudizierenden Schritte im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zu unternehmen. Eine Fortführung der Planungsarbeiten für den Sportpark entschied der Stadtrat dann wieder am 18.10.2011 (s.a. DS aus 2011). Nachdem somit das Bauleitplanverfahren etwa ein Jahr ruhte, fand im Mai diesen Jahres die Bürgeranhörung statt. Im September 2012 erhielten die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange die notwendigen Unterlagen für das sogenannte Scopingverfahren. Für beide Verfahrensschritte sind die Planungs- und Begründungsentwürfe sowie die für das Vorhaben erforderlichen Gutachten und Untersuchungen weitergeführt worden.

Innerhalb des beschriebenen Scopingverfahrens wurden nun weiter gehende sehr umfangreiche Untersuchungen der Alternativstandorte sowie weitere Gutachten/ Untersuchungen zum Sportparkstandort gefordert. Aus dem schriftlichen Scopingverfahren resultierte auch noch die Forderung einer zusätzlichen gemeinsamen Scoping-Erörterung, die am 12.12.12 stattgefunden hat. Daraus entstanden nochmal tiefer gehende Forderungen zum Detaillierungsgrad der Untersuchungen, die von den Scoping-Beteiligten in den nächsten Wochen erst noch formuliert werden. Auf Grund der bisherigen Erfahrungen mit dem Projekt will/ muss die Stadt den Anforderungen so weit wie möglich/ nötig nachzukommen, um für den Sportpark Friedrichsfeld eine maximale (klagefähige) Rechtssicherheit zu schaffen.

Ich hoffe, dass Ihnen die Angaben Ihre Fragen beantworten und stehe jederzeit für weitere Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung:

Wilfried Limke

 

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